Besuch des Landesarbeitskreises Innere Sicherheit der FW Bayern unter Leitung von Dr. Robert Mahler und Thomas Estrada beim Landesamt für Asyl und Rückführungen.
Präsident Ströhlein stellte uns die Kombinierte Transit- und Abschiebungshaftinrichtung am Flughafen München vor.
Was nehmen wir mit? Die Transiteinrichtung funktioniert, Asylsuchende werden im Schnellverfahren (max. 30 Tage) wieder in ihr Herkunftsland zurückgeführt. Die Abschiebung mit Inhaftierung ist hingegen mit zahlreichen Haken und Ösen versehen. Entweder stellen die Herkunftsländer bereitwillig Passersatzpapiere aus oder geben Termine für mögliche Rückflüge, selten beides zusammen.
Es wurden im AK Möglichkeiten diskutiert, den Gedanken der Transiteinrichtungen auf alle übrigen Einreisen zu übertragen. Das bedeutet eine quasi-Inhaftierung von Asylsuchenden bis zum Abschluss des Verfahrens. Die Marschrichtung in Europa geht perspektivisch in diese Richtung.
Wir bleiben dran!
