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04.05.2023
Bürgerbegehren „Nürnberg grün und lebenswert“ - Stadtratsfraktionen beantragen inhaltliche Übernahme des Bürgerbegehrens
Die FREIEN WÄHLER Nürnberg sind Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Nürnberg grün und lebenswert“. Die FREIEN WÄHLER und die ÖDP waren bislang die einzigen politischen Parteien, die sich für eine konsequente Anpassung der Nürnberger Bauleitplanung an die klimatischen Entwicklungen eingesetzt haben.
„Der Klimareport der Bayer. Staatsregierung sagt für Nürnberg und Umgebung eine deutliche Zunahme der Temperaturen voraus. Damit das Stadtklima an Hochsommertagen noch halbwegs erträglich bleibt, braucht Nürnberg mehr Grün und muss Kaltluftströme in die Innenstadt bringen. Die nur begrenzt zur Verfügung stehende Fläche muss daher klug genutzt werden, indem man zum Beispiel Verkehrswege oder große Supermärkte überbaut“, erläutert Thomas Estrada, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Nürnberg und Mitinitiator des Bürgerbegehrens. Die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und GRÜNEN haben in der gemeinsamen Sitzung des Umweltausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung am 03.05.2023 einen Antrag zur inhaltlichen Übernahme des Bürgerbegehrens gestellt.
„Die FREIEN WÄHLER Nürnberg begrüßen diesen Schritt ausdrücklich. Anders als die Landeshauptstadt München lassen es die Stadtratsfraktionen in Nürnberg gar nicht erst darauf ankommen, dass genügend Unterschriften gesammelt werden“, lobt Thomas Estrada. „Wenn der Antrag hinsichtlich des besonderen Schutzes der Kaltluftentstehungsgebiete ernst gemeint ist, müsste das Bauvorhaben Neu Wetzendorf eigentlich vom Tisch sein, weil dieses just in einem für die Stadt Nürnberg bedeutenden Kaltluftentstehungsgebiet liegt“, resümiert Dr. Robert Mahler, Co-Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Nürnberg und ergänzt: "Das Bürgerbegehren 'Nürnberg grün und lebenswert' ist ein Weckruf an die Nürnberger Politik, die Stadtplanung neu zu denken. Dies kann nur unter enger Einbindung der jeweiligen Bürgervereine gelingen. Denn die Bürger vor Ort können am besten beurteilen, was zu ihrem Stadtteil passt und was nicht."